Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2010

Am 18. Mai 2010 findet um 19 Uhr die nächste Sitzung des Tiefenbacher Gemeinderats im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung, eine Anmerkung von mit noch am Ende der Seite. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Anmerkungen sind als Kommentar am Ende der Seite natürlich jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

  1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
  2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13, Sondergebiet, Freiflächen-Photovoltaikanlage Ast
  3. Feststellungsbeschluss; Änderung des Flächennutzungs,- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13, Sondergebiet, Freiflächen-Photovoltaikanlage Ast
  4. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Freiflächen-Photovoltaikanlage süd-westlich von Ast
  5. Anhörungsverfahren; Fortschreibung des Regionalplans der Region Landshut, Kapitel Wasserwirtschaft
  6. Beschlussfassung über die Zulässigkeit und Behandlung eines Bürgerantrages bezüglich Erhöhung der Kanalgebühren zum 01.01.2010
  7. Auftragsvergabe, Anschaffung einer neuen EDV-Anlage (IT- Infrastruktur mit Virtualisierung)
  8. Umsetzung Jugendschutz bei Festveranstaltungen
  9. Verschiedenes

Punkt 6, der Bürgerantrag wegen der Kanalgebührenerhöhung, wird wirklich interessant. Man fragt sich doch, was dieser bezweckt. Von zuständigen Berechnungsbüro wurden diese Sätze ermittelt – auf der Tiefenbacher Bürgerversammlung wurden die Zahlen nochmals vorgestellt.
Was ist das Ziel des Antrags? Vielleicht sind wir nach der Sitzung ja schlauer.
Doch ich habe mir im Vorfeld sowohl den Antrag als auch die Unterschriftenlisten angesehen – ein wirklicher Fehler wird ja niemandem vorgeworfen. Also was soll das?

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