Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung, eine Anmerkung von mit noch am Ende der Seite. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Anmerkungen sind als Kommentar am Ende der Seite natürlich jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13, Sondergebiet, Freiflächen-Photovoltaikanlage Ast
3. Feststellungsbeschluss; Änderung des Flächennutzungs,- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13, Sondergebiet, Freiflächen-Photovoltaikanlage Ast
4. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Freiflächen-Photovoltaikanlage süd-westlich von Ast
5. Anhörungsverfahren; Fortschreibung des Regionalplans der Region Landshut, Kapitel Wasserwirtschaft
6. Beschlussfassung über die Zulässigkeit und Behandlung eines Bürgerantrages bezüglich Erhöhung der Kanalgebühren zum 01.01.2010
7. Auftragsvergabe, Anschaffung einer neuen EDV-Anlage (IT- Infrastruktur mit Virtualisierung)
8. Umsetzung Jugendschutz bei Festveranstaltungen
9. Verschiedenes

Punkt 6, der Bürgerantrag wegen der Kanalgebührenerhöhung, wird wirklich interessant. Man fragt sich doch, was dieser bezweckt. Von zuständigen Berechnungsbüro wurden diese Sätze ermittelt – auf der Tiefenbacher Bürgerversammlung wurden die Zahlen nochmals vorgestellt.
Was ist das Ziel des Antrags? Vielleicht sind wir nach der Sitzung ja schlauer.
Doch ich habe mir im Vorfeld sowohl den Antrag als auch die Unterschriftenlisten angesehen – ein wirklicher Fehler wird ja niemandem vorgeworfen. Also was soll das?

Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Anmerkungen sind als Kommentar am Ende der Seite natürlich jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Änderung des Flächennutzungs-, und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 8 (Ortsrand Tiefenbach-Süd)
3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 8, Ortsrand Tiefenbach-Süd
4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2010
5. Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan mit Investitionsprogramm 2009 – 2013
6. Auftragsvergaben; Neubau Feuerwehrgerätehaus Ast, Gewerke: A) Heizung/Lüftung/Sanitär, B) Photovoltaikanlage, C) Garagentore, D) Estrich
7. Ernennung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter für den am 04.07.2010 stattfindenden Volksentscheid zum Nichtraucherschutz
8. Verteilung der Bundesmittel zur Betriebskostenförderung nach dem Kinderförderungsgesetz
9. Verschiedenes

Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Anmerkungen sind als Kommentar am Ende der Seite  natürlich jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13, Sondergebiet, Freiflächen-Photovoltaikanlage Ast
3. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Freiflächen-Photovoltaikanlage süd-westlich von Ast
4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13, Sondergebiet, Freiflächen-Photovoltaikanlage Ast
5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Freiflächen-Photovoltaikanlage süd-westlich von Ast
6. Auftragsvergaben; Neubau Feuerwehrgerätehaus Ast; Gewerke: A) Spengler und Abdichtung, B) Schreiner, C) Trockenbau, D) Naturstein, E) Estrich, F) Maler, G) Garagentore
7. Antrag auf Baugenehmigung; Franz Johann, Abbruch eines landw. Stallgebäudes und Neubau eines Mastschweinestalles für 600 Mastschweine mit Luftwäscher, sowie Neubau eines Getreidelagers und Garagen auf Fl.Nr. 467 Gemarkung Tiefenbach, OT Obergolding
8. Antrag auf Baugenehmigung; Tremmel Ilse, Ersatzbau für Pferdestallung als Lagerhalle, auf Fl.Nr. 323 Gemarkung Münchsdorf, OT Stachersdorf
9. Auftragsvergabe; Urnenwand Friedhof Tiefenbach
10. Haushaltsplanberatung 2010, Vorberatung Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm
11. Verschiedenes; Termine Bürgerversammlungen 2010

Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Anmerkungen als Kommentar am Ende der Seite oder per Mail an tom@life-is-a-highway.de natürlich jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Vorstellung der neuen Gemeindehomepage
3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13; Sondergebiet, Freiflächen-Photovoltaikanlage Ast
4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf; Freiflächen-Photovoltaikanlage süd-westlich OT Ast
5. Auftragsvergaben; Neubau Feuerwehrgerätehaus Ast; Gewerke: A) Elektro, B) Fenster und Haustüren, C) Innen- und Außenputz
6. Jugendförderung Sportvereine
7. Umsetzung des Jugendschutzes bei Festveranstaltungen
8. Antrag FFW – Mittergolding; Anbau Schulungsraum
9. Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes; Häusler Margot, Neubau Doppelgarage auf der Fl.Nr. 1809/2 Gemarkung Tiefenbach, Unterfeld 3
10. Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes; Harald Zimmermann, Errichtung einer neuen Einfriedung auf Fl.Nr. 1804/10 Gemarkung Tiefenbach, Am Bergacker 8
11. Verschiedenes;

Allerdings unspektakulär wie eh und je: Die einstimmige Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift. Die Gemeindräte Martin Hobmeier und Wolfgang Beck fehlten entschuldigt. Insgesamt waren neun Besucher zu zählen.

Im zweiten Punkt wurde das Büro Komplan mit der Aufstellung eines Bebauungsplans für fünf Einfamilienhäuser im Ortsteil Obergolding beauftragt. Die Grundstückflächen betragen 808 – 905 Quadratmeter. Eine Vorplanung lag vor und wurde auch für die Zuschauer ersichtlich projiziert. Kurios: Elfriede Haslauer kritisierte den Vorplan(!) insofern, als dass zwei “Gebäude” weder West- noch Südseite hätten. Naja, eigentlich hat jeder Punkt auf diesem rotierenden und um ein riesiges Atomkraftwerk kreisenden Matschball eine Westseite… (Der Südpol tut sich per definitionem mit einer Südseite etwas schwer…) Außerdem handelte es sich bei den eingezeichneten grauen Kästen auch nicht um Gebäude, sondern um Baufenster. Insgesamt Ratlosigkeit im Rat, was die Einwände zu bedeuten hatten.

Ebenfalls einstimmig wurde ein 5,45 Hektar großes Sondernutzungsgebiet im Ortsteil Ast ausgewiesen, auf welchem eine Photovoltaikanlage errichtet werden soll. Ebenfalls eingeplant ist ein Hektar Abstand zu umliegenden Grundstücken. Die Anlage ist von der Straße aus nicht einsehbar. Außerdem befinden sich keine Anwohner in Sichtweite. Betreiber wird das Unternehmen Bichler aus Sielenbach. Der Flächennutzungsplan wird von Komplan erstellt. Sie Abstimmung verlief einstimmig.

Bei der ebenfalls aufgrund der geplanten Photovoltaikanlage anstehenden Bebauungsplanaufstellung wurde von Bürgermeister Strasser auch angemerkt, dass die Anlage ein Thema für die Bürgerversammlung in Ast sei, auf das er dann eingehe. Vom Planungsbüro des Betreibers (Brucker in Aichach) wurde ein Bebauungsplan vorgelegt, der von Komplan auf die Wahrung der Gemeindeinteressen geprüft werden soll. Dem wurde einstimmig zugestimmt. Ziel ist ein vorhabenbezogener Bebauungsplan und ein späterer Durchführungsvertrag, indem auch der Rückbau geregelt werden soll – inklusive Haftungssicherung bei Insolvenz des Betreibers. Ein 30-jähriges Baurecht auf Zeit wurde vom Gemeinderat ebenso einstimmig bejaht.

Der Punkt “Vorstellung der neuen Gemeindehomepage” konnte bedauerlicherweise nicht abgehandelt werden. Unser Dienstleister LivingData hatte einen kapitalen Datenbankausfall. Großartig – sowas habe ich persönlich ja gefressen… Es ist anzuregen, ob wir hier nicht Ansprüche aus einem evtl. vorhandenen SLA (Service Level Agreement) ableiten können (oder sollten!). Die Namen DeadData, NonWorkingData, BluescreenData, ErrorData, FailureData, IncompetenceData etc. würden hier wohl besser passen.
Ihr seht, das ist ein Thema, in das ich mich reinsteigern kann.
Aber sorry! Ich denke doch mit Recht! Hier geht es um Gemeindedaten – um die Informationsverwaltung der öffentlichen Hand! Es ist nicht so, als hätte “LivingData” nur Webseitendateien von uns.

Für die Bepflanzung beim neuen Feuerwehrhaus in Ast wurde einstimmig entschieden, dass man sich grundsätzlich für Baumhaseln als raumübergreifendes Großgrün (rechtsdeutsch für “Baum”) entscheide, aber noch den Gartenfachberater des Landratsamts hinzuzieht.

Bei der Räumung von Löschweihern ist eine Regelung zur Gleichbehandlung der Eigentümer das Ziel. Man entschied sich einstimmig, diese Arbeiten mit bis zu 500 € zu bezuschussen.

Das Thema Sommerempfang in der Gemeinde soll in Zukunft weiterdiskutiert werden. Klar ist, dass man keine Politgrößen herbeischaffen kann, wie das in unserer Nachbargemeinde Eching funktioniert. Hier fehlen leider hilfreiche familiäre Bande.

Zur Familienförderung wurde beschlossen, dass man Familien mit Kindern, die neu in die Gemeinde ziehen, einen Einmalbetrag von 100 € angedeihen lässt. Ungleich reizvoller ist aber ein Lätzchen mit Gemeindewappen und Gruß, dass jeder nicht-stubenreine Neubürger vom Bürgermeister bekommt.   :-)

Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Anmerkungen als Kommentar am Ende der Seite oder per Mail an tom@life-is-a-highway.de natürlich jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes; Keilberg-Erweiterung, OT Obergolding
3. Antrag auf Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13, Sondergebiet, Freiflächen – Photovoltaikanlage Ast
4. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes; Freiflächen – Photovoltaikanlage Ast
5. Vorstellung der neuen Gemeindehomepage
6. Bepflanzung Feuerwehrhaus Ast
7. Räumung von Löschweiher
8. Neujahrs- bzw. Sommerempfang der Gemeinde
9. Familienförderung
10. Verschiedenes;

Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Anmerkungen als Kommentar oder per Mail an tom@life-is-a-highway.de natürlich (wie immer) jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Änderung des Bebauungsplan, Am Recyclinghof, durch Deckblatt Nr. 1
3. Anpassung und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Bereich Recyclinghof
4. Antrag auf Baugenehmigung; Thomas und Christine Paintner, Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle auf Fl.Nr. 55, Gemarkung Ast
5. Antrag auf Baugenehmigung; Tremmel Siegfried, Erstellung einer Garteneinfriedungsmauer auf Fl.Nr. 654/2 Gemarkung Ast, Sportplatzstraße
6. Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Beubauungsplanes; Schäkel Bert, Errichtung einer Garage mit Carport in Holzständerbauweise mit Satteldach auf Fl.Nr. 2374/28 Gemarkung Tiefenbach
7. Verschiedenes

Kurz zwei Anmerkungen, was ich immer ganz witzig finde:

• “Änderung des [...] Landschaftsplanes” und ähnliche Wendungen… Diese “es”-Version gibt es eigentlich gar nicht in diesem Zusammenhang. Warum liest man das nur so oft? “Landschaftsplans” – seit Shakespeare-Übersetzungen hat sich unsere Sprache doch ein wenig entwickelt.   ;-)
• Wir Bayern…! Auch hier bekommen wir es einfach nicht hin, dass der Vorname vor dem Nachnamen steht. (Vgl. “Tremmel Siegfried”, “Schäkel Bert” versus “Thomas und Christine Paintner”)
  Tja, so sind wir … die Bayern.   :-)

Nach “weiterlesen” findet ihr die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Im Anschluss an die Tagesordnung ein paar Anmerkungen dazu von mir.

Anmerkungen als Kommentar oder per Mail an tom@life-is-a-highway.de natürlich (wie immer) jederzeit gerne möglich.
Nachfragen könnt ihr aber auch an das Tiefenbacher Rathaus richten.

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Auftragsvergabe; Erdarbeiten, Neubau Feuerwehrgerätehaus in Ast
3. Auftragsvergabe; Baumeisterarbeiten, Neubau Feuerwehrgerätehaus in Ast
4. Auftragsvergabe; Zimmer- und Dachdeckerarbeiten, Neubau Feuerwehrgerätehaus in Ast
5. Anschaffung eines Mehrzwecksfahrzeuges für den Bauhof
6. Weiterführung des Bauleitplanverfahrens; Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 8 (Ortsrand Tiefenbach-Süd)
7. Verschiedenes

Zu 1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Ihr kennt mich – ich bin ekelhaft, was Orthografie und Interpunktion angeht. In der Niederschrift finden sich unter TOP 3 ein paar Interpunktionsfehler und ein grammatikalischer Dreher. Da ich aber weiß, dass ich ein hemmungsloser Pedant bin, ist das nicht der eigentliche Grund, warum ich bislang die Niederschrift nicht positiv abstimmen könnte.   ;-)

Dem Verwaltungsleiter, Herrn Radlmeier, habe ich diesbezüglich bereits geschrieben:

In der Sitzungsniederschrift steht, dass es in der letzten Sitzung ein einstimmiges “Ja” (17 Stimmen) für die Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (also über den 4. August) gegeben habe. Ist so nicht richtig, da ich mich enthielt. Ich war in dieser Sitzung im August nicht anwesend und kann daher für meine Begriffe schlecht mit “ja” stimmen.

Zu 2. bis 4 Auftragsvergaben

Die Punkte werden wohl recht unaufregend und zügig abgehandelt sein. Über Beträge und Beauftragte werde ich beim Bericht über die Sitzung schreiben.

Zu 5. Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für den Bauhof

Der Orthografiependant schlägt wieder zu.   ;-)
Denn es heißt “Mehrzweckfahrzeugs” und nicht “Mehrzweckfahrzeuges”. Das “e” muss raus. Ich weiß, ich bin heute wieder schlimm.    :-)

Im Grunde wird uns der Bürgermeister über den Verhandlungsstatus der in der letzten Sitzung beschlossenen Anschaffung informieren.

Zu 7. Verschiedenes

Hier fehlt mir ein Unterpunkt, wenn er sonst nicht auftaucht: Die Informationen durch Bürgermeister Georg Strasser, wie das Treffen mit den Anwohnern “Am Hang” lief. Er lud sie diese Woche Mittwoch zu einer kleinen Informationsveranstaltung ein.
Finde ich nicht weiter tragisch, dass das fehlt. Er wird es sicher von sich aus ansprechen – ansonsten tu’ ich es. Aber Georg liest ja sowieso mit.   ;-)

Außerdem fehlt leider ein Punkt zur Besprechung der Ortsbegehung. Beide Items hätten eigentlich einen Punkt außerhalb von “verschiedenes” verdient, finde ich.